Studienjahres Seminargruppe

Plan
1. Staatsaufbau Deutschlands
1.1 Bundestag
1.2 Bundesrat
1.3 Bundespräsident
1.4 Bundeskanzler
1.5 Bundesverfassungsgericht
2. Parteien und Wahlen in Deutschland
3. Föderalismus und Selbstverwaltung
4. Bürgerinitiativen

-Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer sozialer Bundesstaat, der aus 16 Bundesländern besteht
-Im Artikel 20 GG werden die Staatsformmerkmale Demokratie, Republik, Rechtsstaat, Sozialstaat und Bundesstaat festgelegt

oberste Staatsorgane Deutschlands
der Bundestag
der Bundesrat
die Bundesregierung
das Bundesverfassungsgericht

Bundestag
das höchste gesetzgebende Organ der Bundesrepublik Deutschland mit Sitz im Reichstagsgebäude in Berlin
einziges Verfassungsorgan des Bundes, das alle 4 Jahre unmittelbar vom Volk in freien, gleichen und geheimen Wahlen ermittelt wird
Es gibt eine Vielzahl von Aufgaben:
die Abgeordneten wählen den Bundeskanzler, entscheiden über den Haushalt des Landes, beschließen über die Bundesgesetze usw.

Bundesrat
eine der beiden gesetzgebenden Körperschaften Deutschlands
alle Gezetzbeschlüsse des Bundestages sind dem Bundesrat zuzuleiten
die Bundesländer haben im Bundesrat je nach der Bevölkerungszahl von 3 bis 5 Sitze
die Mitglieder des Bundesrates werden nicht gewählt, sondern von den Landesregierungen entsandt

Bundespräsident
Das Staatsoberhaupt ist der Bundespräsident
Wird von der Bundesversammlung für 5 Jahre gewählt
Schließt Verträge mit ausländischen Staaten ab, empfängt Botschafter und Gesandte, ernennt und entlässt den Bundeskanzler usw.
Christian Wulff

Bundeskanzlerin
der Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland ist der deutsche Regierungschef
wird vom Bundestag für 4 Jahre gewählt und kann vor Ablauf der Legislaturperiode des Bundestages nur durch ein konstruktives Misstrauensvotum abgelöst werden
bestimmt die Bundesminister und die Richtlinien der Politik der Bundesregierung
Angela Merkel

Bundesverfassungsgericht
entscheidet über Verfassungsstreitigkeiten zwischen staatlichen Organen sowie über Verfassungsbeschwerden der einzelnen Bürger
der Sitz des Bundesverfassungsgerichts
ist Karlsruhe

Parteien
die Stellung politischer Parteien in Deutschland wird in Artikel Art. 21 Grundgesetz folgendermaßen beschrieben
Parteiengründung ist frei, aber sie müssen demokratischen Grundsätzen entsprechen
so genannte 5%-Klausel

Im Bundestag sind sechs Parteien vertreten:
die Christlich-Demokratische Union (CDU) – 33,8%
die Sozialdemokratische Partei (SDP) – 23%
die Christlich-Soziale Union (CSU), die nur in Bayern gibt
die Freie Demokratische Partei (F. D. P.) – 14,6%
Bündnis 90/Die Grünen – 10,7%
die Partei des Demokratischen Sozialismus (PDS) – 11,9%
60 Mio Euro!!!

Wahlen in Deutschland
Das Wahlrecht ist im Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland verankert
Artikel 20 Abs. 2 GG: „Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt“.
Artikel 38 Abs. 1 GG: „Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen“.

Föderalismus
Versuch einer staatlichen Ordnung, in der die einzelnen Regionen bzw. Bundesländer ziehmlich selbstständig sind
Gegenteil – Zentralismus
verbindet die Einheit nach Außen mit der Vielfalt nach innen
dient der Freiheit und ermöglicht einen Wettbewerb unter den Ländern

Selbstverwaltung
wichtige Grundlage der Deutschen Sozialversicherung ist das Selbstverwaltungsprinzip
der Staat durch Delegation von Aufgaben und Verantwortungsbereichen an die Träger entlastet wird (Subsidiaritätsprinzip)
Arbeitnehmer und Arbeitgeber sind unmittelbar an der Selbstverwaltung beteiligt

Bürgerinitiativen
Formen der „direkten Demokratie“
Zusammenschlüsse von Bürgern, die sich aus persönlicher Betroffenheit gegen bestimmte Zustände oder Entwicklungen wehren

Gründe für die Entstehung von Bürgerinitiativen:
zunehmende Umweltbelastung
die Zerstörung von Landschaften und Wäldern
Lärm
schlechte Luft in den Innenstädten

Bürgerinitiativen
einige wenden sich an eine größere Öffentlichkeit durch Unterschriftensammlungen, Flugblätter, Demonstrationen oder Blockaden
andere organisierten sich in Grünen oder Altenativen Listen und nahmen in Konkurrenz zu den etablierten Parteien an Wahlen teil